Online-Diskussion Völkerrecht

Welche Verantwortung folgt aus dem Völkerrecht?

Was muss Deutschland tun, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen und politische Interessen miteinander kollidieren?

Was bedeutet das für unsere Rolle als Grüne Partei?

Gemeinsam mit Dr. Alexander Schwarz vom Europäischen Zentrum für Verfassungs- und Menschenrechte (ECCHR) wollen wir auf die rechtlichen und politischen Handlungsspielräume deutscher Außenpolitik schauen.

Im Mittelpunkt stehen unter anderem:

🔹 Welche Verpflichtungen ergeben sich für Deutschland aus dem Völkerrecht und internationalen Gerichtsentscheidungen?
🔹 Welche rechtlichen Maßstäbe gelten für deutsche Rüstungsexporte?
🔹 Was bedeutet eine wertebasierte Außenpolitik, wenn rechtliche Maßstäbe universell gelten sollen?

Nach einem fachlichen Input gibt es Raum für Q&A und eine offene Diskussion.

Anmeldung per E-Mail an anmeldung@gruene-muehldorf.de erforderlich