Hass und Hetze entgegen treten: Demokratie bewahren

Basis unserer Demokratie ist das deutsche Grundgesetz. Es garantiert allen Menschen ein Leben in Würde und Freiheit, mit Gleichheits- und Freiheitsrechten, der Achtung ihrer Menschenrechte und der Gewährleistung von Rechtsstaatlichkeit. Wo jedoch Menschengruppen wie Migrant*innen, queere Personen, politisch Andersdenke oder auch gehandicapte Personen als „anders“ und „nicht normal“ eingeordnet werden, wird an ihrer Würde und an ihren Gleichheitsrechten gekratzt. Heute haben Sprache und auch Taten oft ein Maß erreicht, das mich gruseln lässt. Die eigene Gruppe stärken, indem man auf andere herab schaut oder ausgrenzt: Dieses Verhalten muss schleunigst wieder in den Schubladen der Geschichte verschwinden. Hier in Mühldorf haben wir mit der Gedenkstätte Mühldorfer Hart ein eindrückliches Beispiel wohin Menschenfeindlichkeit, Rassismus, Hass und Hetze führen können. Stoppen wir eine weitere Verrohung unseres demokratischen Diskurses und hören wir einander zu. Respekt und Toleranz ist das, was wir uns alle wünschen. Hier setzt Politik ein: ein fairer Umgang der Parteien miteinander und die Zusammenarbeit aller Demokrat*innen müssen in den Vordergrund rücken. Das Ringen um die beste Lösung, über Parteigrenzen hinweg: Das ist es, was auf die Bevölkerung abstrahlt, was Mut gibt und Demokratiefeinde im Zaum hält.